Große Anfrage: Ernst-Reuter-Platz – was ist aus Dir geworden?

Große Anfrage: Ernst-Reuter-Platz - was ist aus Dir geworden Fragesteller: Recke/Heyne Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist es zutreffend, dass der Brunnen am Ernst-Reuter-Platz in dieser Saison aufgrund einer defekten Wasserleitung nicht in Betrieb gehen konnte und die Wasserbetriebe nicht in der Lage waren, die Wasserleitung in angemessener Zeit zu reparieren? 2. Welche Maßnahmen [...]

Schriftliche Anfrage: Sanierung Kleine Kaskade

Schriftliche Anfrage: Sanierung kleine Kaskade Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Wo liegen die Gründe für die bisherige Verzögerung beim Projekt Sanierung Kleine Kaskade im Lietzenseepark? 2. Sind die Verzögerungen auf eine mangelhafte personelle Ausstattung des zuständigen Fachbereichs zurückzuführen? 3. Sollte die Antwort zu 2.) Ja lauten, welche Maßnahmen hat der zuständige [...]

Mündliche Anfrage: Bauprojekt Am Schlosspark

Mündliche Anfrage: Bauprojekt Am Schlosspark Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Wie beurteilt das Bezirksamt die Tatsache, dass das Bauprojekt "Am Schlosspark" sich stark verzögern wird, da die Anliegerstraße nicht zur Hälfte gesperrt wird, um die nötigen Leitungen an die verschiedenen Netze anzuschließen? Was kann das Bezirksamt unternehmen, dass die Gebäude fristgerecht fertiggestellt [...]

Schriftliche Anfrage: Spielplätze für Charlottenburg-Wilmersdorf

Schriftliche Anfrage: Spielplätze für Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt, um dem festgestellten Fehlbedarf an öffentlichen Spielflächen im Bezirk entgegen zu wirken? 2. Wie bewertet das Bezirksamt in diesem Zusammenhang die am 1. August 2019 in Kraft getretene Ausführungsvorschrift zu § 8 Absätze 2 und 3 [...]

Schriftliche Anfrage: Maximiliansquartier

Schriftliche Anfrage: Maximiliansquartier Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist es zutreffend, dass der von der Groth-Gruppe Teile eingereichte Bauantrag für das Baufeld A des Projekts Maximiliansquartier kurz vor der Genehmigung steht und mit Genehmigung die Grundlage für den Aufstellungsbeschluss zum Erlassen eines B-Plans zur planungsrechtlichen Sicherung der Kleingartenflächen auf dem von [...]

Schriftliche Anfrage: WOGA-Koplex

Schriftliche Anfrage: WOGA-Kompex Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist es zutreffend, dass die vom Bezirksamt auf Grundlage eines BVV-Beschlusses erlassene Veränderungssperre für den Innenbereich des WOGA-Komplexes von Erich Mendelsohn im III. Quartal 2019 ihren Regelungsinhalt verliert? 2. Beabsichtigt das Bezirksamt eine Verlängerung der Veränderungssperre und wenn ja auf welcher Grundlage? 3. [...]

Antrag: Wohnraum schaffen

Antrag: Wohnraum schaffen Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat dafür zu sorgen, dass auf bundeseigenen Grundstücken in unserem Bezirk Wohnraum errichtet wird. Begründung: Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat mit der „Offensive für lebenswerte Orte und bezahlbaren [...]

Antrag: Auch die Städtischen müssen bauen!

Antrag: Auch die Städtischen müssen bauen! Antragsteller: Recke/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt möge sich bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften dafür einsetzen, dass die freien städtischen Grundstücke bebaut werden. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften sollen innerhalb von zwei Jahren Bauanträge für die von ihnen gehaltenen und nicht bebauten Grundstücke im Bezirk einreichen. Schon im Vorfeld sollen [...]

Schriftliche Anfrage: Sanierung U-Bahnhof Uhlandstraße

Schriftliche Anfrage: Sanierung U-Bahnhof Uhlandstraße Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie der Presseberichterstattung zu entnehmen war, plant die BVG umfangreiche Baumaßnahmen am U-Bahnhof Uhlandstraße: sind hiervon auch die Bauvorleistungen zur Verlängerung der U-Bahnlinie in Richtung U-Bahnhof Adenauerplatz betroffen bzw. gefährdet? 2. Wie ist der aktuelle Planungsstand bei der Verlängerung der U-Bahnlinie [...]

Antrag: Die Zukunft des Messe-Geländes – städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds

Antrag: Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich im Rahmen der Planungsgespräche mit dem Bund und dem Land Berlin zum Umbau des Autobahndreiecks Funkturm für eine städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds einzusetzen. Es ist zu prüfen, ob eine [...]