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Antrag: Poller am Platz Horstweg/Wundtstraße wieder entfernen Antragsteller: Recke/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die aufgestellten Poller an der Kreuzung Horst-weg/Wundtstraße wieder zu demontieren. Begründung: Die an der genannten Kreuzung aufgestellten Poller versperren die Verkehrsfläche sowie die Parkplätze auf der nördlichen Seite des Platzes. Verkehrsteilnehmer müssen einen unnötigen Umweg fahren und [...]

Antrag: Schulanmeldungen online Antragsteller: Recke/Beckers/Schuchert Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie dafür einzusetzen, dass Eltern ihre Kinder zum Schuljahr 2023/24 an allen Grund- und Oberschulen im Bezirk online anmelden können. Das Bezirksamt berichtet bis zum 30. April 2022 zum Fortschritt seiner entsprechenden [...]

Antrag: Brandsicherheitsschauen sicherstellen Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, der BVV in einem schlüssigen Gesamtkonzept darzustellen, wie die gesetzlich vorgeschriebene Pflichtaufgabe der Brandsicherheitsschauen durch die Bauaufsicht bei Sonderbauten - Priorität müssen hier die bezirklichen Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Heime haben - im Rahmen der vorgeschriebenen Fristen sichergestellt wird. Die Hinweise [...]

Antrag: Endlich neue Impulse in der Wirtschaftsförderung? Fragesteller: Recke/Bergmann Wir fragen das Bezirksamt: Was für Schwerpunkte setzt das neu gewählte Bezirksamt im Bereich der Wirtschaftsförderung? Wie will das Bezirksamt dafür Sorge tragen, dass unsere Einkaufsstraßen wettbewerbsfähig bleiben und sich auch verstärkt Gewerbe im Bezirk ansiedelt - wo wäre dies möglich und was für eine [...]

Antrag: Entwicklung und Ausbau der bestehenden Städtekooperation mit Istanbul/Sisli hin zur Städtepartnerschaft Antragsteller: Recke/Schuchert Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, bezugnehmend auf die gegenseitigen Besuche der Delegationen aus Istanbul/Sisli (August 2021 in Berlin) sowie der Delegation aus Charlottenburg-Wilmersdorf (November 2021) in Istanbul/Sisli, die vorhandene Kooperation mit dem Ziel der Intensivierung der Beziehung [...]

Mündliche Anfrage: Stadtplatz Wundtstraße/Horstweg Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Wann wurden die Poller auf dem Platz Horstweg/Wundtstraße aufgestellt? Wie viel hat die Aktion gekostet? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Luftfilter Fragesteller: Lucas Zeh Ich frage das Bezirksamt: Sieht das Bezirksamt vor, Luftfilter in Kinder und Jugendeinrichtungen einzusetzen? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Dachsanierung Haus der Jugend Anne Frank Fragesteller: Lucas Zeh Ich frage das Bezirksamt: Dem Bezirksamt ist seit langem Zeitraum bewusst, dass das Dach der Kinder- und Jugendeinrichtung Anne Frank erneuertwerden muss. Warum finden immer noch keine Arbeiten am Dach statt und wann sieht das Bezirksamt vor die Arbeiten zu beginnen? Wie kompensiert das [...]

Mündliche Anfrage: Bushaltestellen an der Berliner Straße Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Wie groß ist der Abstand der Bushaltestellen „U Berliner Straße“ und „Landhausstraße“ zueinander auf der nördlichen Seite der Berliner Straße? Wie bewertet das Bezirksamt die Entfernung der beiden Bushaltestellen zueinander? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: In welcher Form hat sich das Bezirksamt dafür eingesetzt, dass der Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg hätte doch stattfinden können bzw. den Veranstalter aktiv, auch gegenüber dem Senat, bei seinem Vorhaben unterstützt? Wird in Absprache mit dem Veranstalter bereits nach einem [...]