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Mündliche Anfrage: Bereichsentwicklungsplanung der City-West Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: In welchem Zeitraum beabsichtigt das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf alle vorhandenen städtebaulichen Planungskonzepte miteinander abzugleichen und zu einer Gesamtplanung für den Bezirk als Bereichsentwicklungsplanung (BEP) zusammenzufassen? Welche weiteren Beteiligungsprozess sind aus Sicht des Bezirksamtes erforderlich, um die bereits partizipatorisch diskutierten Ergebnisse des Werkstadtforums City West mit seinen [...]

Mündliche Anfrage: Sanierung der defekten Straßenbrunnen Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Straßenbrunnen von den 81 defekten sind in 2020 repariert worden? Wieviel Zeit wird veranschlagt, um die verbliebenen schadhaften Brunnen wieder instand zu setzen? Zur Drucksache

Antrag: Leistungssport bleibt Leistungssport - Die Bezirkspolitik soll nicht über Aufstieg bzw. Abstieg entscheiden Antragsteller: Recke/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die SPAN so geändert wird, dass die Stadien für die Mannschaften von der 1.Herren-Bundesliga bis hin zur Oberliga vom Senat vergeben werden. Auch soll sich dafür eingesetzt [...]

Schriftliche Anfrage: Durchführung von Einschulungsuntersuchungen Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Wieso hat das Bezirksamt fast sechs Monate nach Fristende noch immer keine Vor- lage zur Kenntnisnahme (ggf. als Zwischenbericht) zum Beschluss „Kein Verzicht auf Einschulungsuntersuchungen“ (DS-Nr. 1581/5) vorgelegt? Wie viel Prozent der Einschulungsuntersuchungen konnten im Jahr 2020 durchge- führt werden? Wie stellt das [...]

Mündliche Anfrage: Sperrung der Krumme Straße Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Ab wann genau und auf welchem Abschnitt gedenkt das Bezirksamt, die Krumme Straße temporär für den PKW-Verkehr zu sperren? Wie plant das Bezirksamt die Sperrung inhaltlich bzw. thematisch zu begleiten (Festivitäten, Aufklärung, Gutachten)? Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Folgekosten für Luftreinigungsgeräte Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: Ist bei der begrüßenswerten Anschaffung der Luftreinigungsgeräte überprüft worden, ob die Stromnetze der Schulen für die Belastung auskömmlich sind? Ist bei der Auswahl der Luftreinigungsgeräte der oft sehr teure Filterwechsel mit einkalkuliert worden? Zur Drucksache

Schriftliche Anfrage: Folgefragen aus der Beantwortung Milieuschutzgebiete 0634/5 Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Weshalb wurde die Anfrage 0634/5 nicht fristgerecht beantwortet und weshalb wurde keine Fristverlängerung beantragt? Aus der Antwort ist zu entnehmen, dass der Auftraggeber der Empirica nicht den politischen Vorstellungen des Bezirksamtes entspricht, aber gibt es auch wissen- schaftliche Gründe, [...]

Schriftliche Anfrage: Verzögerter Aufzugseinbau bei U-Bahnhöfen Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Ankündigung der BVG, erst im vierten Quartal 2023 – und damit 2 Jahre später als bisher erwartet - den U-Bahnhof Neu- Westend mit einem Aufzug barrierefrei erschließen zu wollen? Was hat das Bezirksamt gegen den schleppenden [...]

Antrag: Verkaufsangebot auf Wochenmärkten während der Pandemie Antragsteller: Recke/Tschörtner/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich kurzfristig gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Beschränkung des Angebots auf Wochenmärkten auf die für den Einzelhandel zugelassenen Sortimente, § 14 (1) SARS-CoV-2 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 2. Februar 2021, schnellstmöglich aufgehoben wird. Um ausreichend Platz zwischen den [...]

Antrag: Weiter hoch hinaus in der City West Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, der Senatsvorlage, künftig keine weiteren Hochhäuser rund um den Breitscheidplatz und entlang des Kurfürstendamms genehmigen zu wollen und den Großteil des Gebiets der City-West im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zu einem Erhaltungsgebiet zu erklären, in dem weitere Hochhäuser ausgeschlossen [...]