Portfolio

Schriftliche Anfrage: Gebärdendolmetscher Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Wieso war es dem Bezirksamt zeitlich nicht möglich auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/14861 zu antworten? 2. Wie viele Anträge nach Schulkommunikationsverordnung auf Erstattung der notwendigen Kosten für einen Gebärdensprachendolmetscher oder Kommunikationshelfer sind in 2017 eingegangen? 3. Wie viele der Anträge bezogen sich auf [...]

Schriftliche Anfrage: Bauschuttcontainer im Bezirk Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: Für welchen Zeitraum wurde die Aufstellung eines Schrottcontainers vor der Kantstraße 89 genehmigt Welche Voraussetzungen gibt es für die Erteilung der Genehmigung zur Aufstellung eines Schrottcontainers auf öffentlichem Straßenland? Prüft das Bezirksamt die Verträglichkeit der Aufstellung mit den örtlichen Gegebenheiten für den [...]

Schriftliche Anfrage: Hertzallee Nord Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist es zutreffend, dass – wie durch Senatorin Lompscher am 11.04.2018 im Rahmen der Standortkonferenz Hertzallee / Hardenbergplatz mitgeteilt – Gebäude für die TU Berlin bereits vor Verabschiedung des Bebauungsplanes im genannten Bereich realisiert werden sollen? 2. Auf welcher planungsrechtlichen Grundlage sollen die [...]

Schriftliche Anfrage: Die Datenschutzgrundverordnung in Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit führt das Inkrafttreten der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) am 25.Mai 2018 zu gesteigerten Anordnungen an den Datenschutz in den Abteilungen des Bezirksamts (Bitte Differenzierung nach Abteilungen)? Welche (zusätzlichen) Maßnahmen im Bereich des Datenschutzes werden im Zuge des Inkrafttretens der DS-GVO derzeit [...]

Schriftliche Anfrage: Eisstadion Wilmersdorf Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie, durch wen und in welchem Umfang wird das Eisstadion Wilmersdorf in der eislauffreien Zeit genutzt? 2. Wie und in welchem Umfang wir in der eislauffreien Zeit die 400-Bahn genutzt? 3. Wie beurteilt das Bezirksamt Vorschläge, den Innenraum [...]

Schriftliche Anfrage: Vergabe von Mitteln an Vereine Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Vereine unterstützt der Bezirk (monetär und durch Sachleistungen)? 2. Weshalb werden diese unterstützt? Mit der Bitte um Auflistungen der Titel aus denen diese Unterstützungen finanziert wird. Zur Drucksache

Mündliche Anfrage: Neubau-Projekte auf Regenwasserbecken Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: In welcher Form und in welchem Umfang gab es bereits Gespräche zwischen potenziellen Bauherren und dem Bezirksamt bezüglich der Bebauung von Regenwasserbecken in Charlottenburg-Wilmersdorf? Wie hoch schätzt das Bezirksamt das durch diese möglichen Neubauprojekte gewonnene Wohnungsbaupotenzial ein und wie bewertet es dieses aus [...]

Große Anfrage: Nutzung bezirklicher Liegenschaften Fragesteller: Heyne/Recke Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Liegenschaften, in denen eine Büro- und Verwaltungsnutzung möglich ist, befinden sich im Vermögen des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf und wie viele davon werden fremd genutzt? Wie hoch ist im Durchschnitt die monatliche Netto-Kalt Miete, die der Bezirk bei Fremdvermietungen erwirtschaftet und wie hoch ist [...]

Antrag: Parken in Charlottenburg-Nord Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gem. § 45 Abs. 1b Nr. 2a StVO das Gebiet um die Paul-Hertz-Siedlung in Charlottenburg-Nord wegen seines Charakters als städtisches Quartier mit erheblichem Parkraummangel, als Eingeschränkte-Haltverbotszone auszuweisen, in der in den Nachtstunden nur Anwohner mit einem Bewohnerparkausweis berechtigt werden, ihr Fahrzeug [...]

Antrag: E-Learning ins Rathaus Antragsteller: Heyne/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Möglichkeit zu bieten, Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen im Rahmen von E-Learning-Angeboten durchführen zu können. Hierzu sollen sowohl die Angebote der Verwaltungsakademie Berlin als auch die Dritter genutzt werden. Der BVV ist bis zum 31.08.2018 zu berichten. [...]