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Mündliche Anfrage: Steinplatz reloaded Fragesteller: Klaus-Jürgen Hintz Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch ist die Endsumme, die von Senat, Bezirksamt und Sponsoren für die Umgestaltung des Steinplatzes zur Verfügung gestellt wurden? Inwieweit identifiziert sich das Bezirksamt mit dem Ergebnis der Einzel- und Gesamtgestaltung des Vorhabens? Zur Drucksache

Große Anfrage: Die Bürgerämter als Dienstleister? Fragesteller: Heyne/Recke/Tschörtner Wir fragen das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die aktuellen Öffnungszeiten der Bürgerämter in Charlottenburg-Wilmersdorf und die Tatsache, dass es im Bezirk kein Bürgeramt gibt, welches eine Samstags-Sprechstunde anbietet und welches länger als 18:00 Uhr geöffnet hat? Welches Verbesserungspotenzial sieht das Bezirksamt im Rahmen der internen [...]

Antrag: Kleine Lietzenseekaskade - gegen das Vergessen! Antragsteller: Heyne/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Um die kleine Kaskade rechtzeitig zum Jubiläum des Lietzenseeparks instand zu setzen, ist die Wiedereinstellung des Titels in den Haushalt erforderlich. Um die Planungen rechtzeitig beginnen zu können, müssen Mittel aus dem Haushaltsergänzungsplan 2018 zur Verfügung gestellt werden. In diesem ersten [...]

Antrag: Untere Denkmalschutzbehörde personell stärken Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch Maßnahmen der Personalsteuerung oder die Hinzuziehung von externen Arbeitskräften die personelle Situation in der unteren Denkmalschutzbehörde zu stärken. Parallel sind die Besetzungsbemühungen einer zusätzlichen Stelle in der unteren Denkmalschutzbehörde zu forcieren, die Reduzierung der [...]

Antrag: Stützmauer zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neugestalten Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, die Deutschen Bahn AG bzw. die DB Station & Service AG aufzufordern, die Stützmauer des Bahnhofs Charlottenburg auf dem Verbindungsweg zwischen U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße und S-Bahnhof Charlottenburg neu zu gestalten. Ziel muss es sein, [...]

Antrag: Charlottenburg-Wilmersdorf hitzefest machen Antragsteller: Heyne/Recke Das Bezirksamt wird aufgefordert einen kommunalen Aktionsplan für künftige Hitzeperioden aufzustellen, wie ihn der Deutsche Städte- und Gemeindebund anregt. Darin soll bei künftigen öffentlichen Bau- und Infrastrukturprojekten in Charlottenburg-Wilmersdorf auch auf mögliche Auswirkungen von länger anhaltenden Dürre- und Hitzeperioden Rücksicht genommen werden. An großen zentralen Plätzen sollen Trinkwasserbrunnen [...]

Antrag: Bürgerämter an die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger anpassen - Öffnungszeiten ausweiten! Antragsteller: Heyne/Recke/Tschörtner Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Öffnungszeiten der Bürgerämter so auszugestalten, dass es zumindest einmal in der Woche Sprechzeiten bis mindestens 20 Uhr gibt und zumindest einmal monatlich Sprechstunden an einem Samstag stattfinden. Begründung: Die Bürgerämter [...]

Antrag: Neue Jugendzentren in die Bezirke - Integration vor Ort gewährleisten! Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen, dass in der unmittelbaren Nähe jedes MUFs in Berlin Charlottenburg Wilmersdorf zusätzlich ein neues Jugendzentrum in freier Trägerschaft entsteht. Diese sollen mindestens 12 Monate vor der Inbetriebnahme des jeweiligen MUF ihre Arbeit aufnehmen. [...]

Schriftliche Anfrage: Personalsituation im Bezirksamt Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Stellenausschreibungen gab es beim Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf in den vergangenen 12 Monaten. 2. Wie viele Bewerbungen gab es beim Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf in den vergangenen 12 Monaten, bei welchen zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung eine oder mehrere Erfahrungsstufen vorweg gewährt wurden? 3. [...]

Große Anfrage: ProSport 24 Fragesteller: Heyne/Rexrodt Wir fragen das Bezirksamt: Weshalb wurde beim ersten Vertragsabschluss mit ProSport 24 keine öffentliche Ausschreibung getätigt und weshalb solldies in Zukunft weiterhin nicht geschehen? Ist dem Bezirksamt bekannt, ob es weitere Interessenten für das Gebiet in der Glockenturmstraße gibt und diese bereit wären, eine ortsübliche Pacht zu entrichten? Wie sieht es das Bezirksamt, dass der [...]