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Antrag: Bürgerbeteiligung und Evaluation während und nach der Umgestaltung am Olivaer Platz Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, während der nun beginnenden Umgestaltungsmaßnahmen am Olivaer Platz die Anwohnerinnen und Anwohner regelmäßig in geeignetem Umfang, mindestens aber einmal im Monat, über den Stand des Umbaus am Platz zu informieren. Weiter wird das [...]

Antrag: Der rote Gott Antragsteller: Heyne/Fest Die BVV möge beschließen: Die zuständige Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur wird aufgefordert, einen Brief an die Schulen des Bezirks zu richten, in dem sie empfiehlt die Ausstellung „Der rote Gott“ in der Gedenkstätte Hohenschönhausen zu besuchen. Begründung: Diese neue Ausstellung der Gedenkstätte bietet eine [...]

Antrag: Wohnortprinzip einführen Antragsteller: Heyne/Rexrodt Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Fragen der Zuständigkeit des Bezirksamtes für Geflüchtete zukünftig nach dem Wohnortsprinzip anstatt dem Geburtsdatenprinzip verfahren wird. Dies hat den Vorteil, dass die Bezirke selbst in der Verantwortung stehen und der Bezirk auch einen klaren Leistungsnachweiß gegenüber den Einwohnern und Verordneten des [...]

Antrag: Laternen auf dem Shakespeare-Platz Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die beschädigten Laternen auf dem Shakespeare-Platz zuerneuern/zu ersetzen. Begründung: Mehrere Laternen auf dem Platz sind seit geraumer Zeit defekt. Um hier die Aufenthaltsqualität und die Sicherheit auch in den Abendstunden zu gewährleisten, sollten sie schnellstmöglich ausgetauscht werden. Zur Drucksache [...]

Antrag: Welttheater nach Charlottenburg Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen : Wir begrüßen und unterstützen die Bemühungen des Bezirksamtes, die Errichtung eines Shakespeare-Theaters an geeigneter Stelle in Charlottenburg zu ermöglichen. Das bezirkseigene Grundstück soll zu einem bezahlbaren Pachtzins vergeben werden. Um die Verkehrsprobleme auch im Sinne der Anwohner zu entschärfen ist  eine zusätzliche Dampferanlegestelle „Mierendorf- [...]

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Friedbergstraße 15, 14057 Berlin Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Ist es zutreffend, dass bei o. g. Bauvorhaben ein sich im EG befindliches historisches Ladengeschäft von einer Wohn-Gewerbeeinheit zu einer PKW-Garage für die Anzahl von einem bis zwei Pkw umgenutzt werden soll, um den Käufern der DG-Einheiten Parkplätze anbieten zu können? [...]

Schriftliche Anfrage: Haushalt Fragesteller: Maximilian Rexrodt Ich frage das Bezirksamt: Weshalb hat das Bezirksamt die Haushaltszahlen 2017 nicht vor den Haushaltsdebatten auswerten lassen? Wie lange benötigt das Bezirksamt um die Ist- Haushaltszahlen auszuwerten?

Antrag: Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. das Interesse der Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf an einem gemeinsamen Rahmenvertrag zur Ausrüstung mit schnellem Internet über WLAN-Verbindungen (Internet-Zugang + Hardware + Installation) in den Klassenzimmern abzufragen und 2. mit diesen Daten bei Senat und ITDZ Berlin auf [...]

Antrag: Schutz des öffentlichen Raums durch „eingebaute Sicherheit“ Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in einem Konzept darzustellen, wie die öffentlich stark frequentierten Räume in Charlottenburg-Wilmersdorf dauerhaft durch bauliche und gestalterische Maßnahmen gegen vor allem terroristische Angriffe geschützt werden können. Die Maßnahmen sollen sich stets ins Stadtbild integrieren und mit den [...]

Antrag:  Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht mit der Betreiberin des LIDL-Supermarktes in der Gervinusstr. 30, den Betreiberinnen des Netto-Supermarktes in der Heilbronner Str. 19 und des ALDIMarktes in der Heilbronner Str. 26A Kontakt aufzunehmen und gemeinsam mit ihnen zu prüfen, inwiefern die Öffnung der [...]