Anträge

Antrag: Laternen auf dem Shakespeare-Platz Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die beschädigten Laternen auf dem Shakespeare-Platz zuerneuern/zu ersetzen. Begründung: Mehrere Laternen auf dem Platz sind seit geraumer Zeit defekt. Um hier die Aufenthaltsqualität und die Sicherheit auch in den Abendstunden zu gewährleisten, sollten sie schnellstmöglich ausgetauscht werden. Zur Drucksache [...]

Antrag: Welttheater nach Charlottenburg Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen : Wir begrüßen und unterstützen die Bemühungen des Bezirksamtes, die Errichtung eines Shakespeare-Theaters an geeigneter Stelle in Charlottenburg zu ermöglichen. Das bezirkseigene Grundstück soll zu einem bezahlbaren Pachtzins vergeben werden. Um die Verkehrsprobleme auch im Sinne der Anwohner zu entschärfen ist  eine zusätzliche Dampferanlegestelle „Mierendorf- [...]

Antrag: Schulen brauchen Internet - WLAN in die Klassenzimmer Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, 1. das Interesse der Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf an einem gemeinsamen Rahmenvertrag zur Ausrüstung mit schnellem Internet über WLAN-Verbindungen (Internet-Zugang + Hardware + Installation) in den Klassenzimmern abzufragen und 2. mit diesen Daten bei Senat und ITDZ Berlin auf [...]

Antrag: Schutz des öffentlichen Raums durch „eingebaute Sicherheit“ Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in einem Konzept darzustellen, wie die öffentlich stark frequentierten Räume in Charlottenburg-Wilmersdorf dauerhaft durch bauliche und gestalterische Maßnahmen gegen vor allem terroristische Angriffe geschützt werden können. Die Maßnahmen sollen sich stets ins Stadtbild integrieren und mit den [...]

Antrag:  Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht mit der Betreiberin des LIDL-Supermarktes in der Gervinusstr. 30, den Betreiberinnen des Netto-Supermarktes in der Heilbronner Str. 19 und des ALDIMarktes in der Heilbronner Str. 26A Kontakt aufzunehmen und gemeinsam mit ihnen zu prüfen, inwiefern die Öffnung der [...]

Antrag: Gedenktafel für Ingeborg Bachmann Antragsteller: Heyne/Fest Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, das in der Koenigsallee 35 eine Gedenktafel für Ingeborg Bachmann angebracht wird. Begründung: Die österreichische Schriftstellerin Ingeborg Bachmann (1926-1973) war eine der bedeutendsten Lyrikerinnen und Prosa-Autorinnen der Nachkriegszeit im deutschsprachigen Raum. Schon 1953 erhielt sie den [...]

Antrag: Wohnortprinzip einführen Antragsteller: Heyne/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Fragen der Zuständigkeit des Bezirksamtes Einwohner mit Migrationshintergrund zukünftig nach dem Wohnortsprinzip anstatt dem Geburtsdatenprinzip bearbeitet werden. Dies hat den Vorteil, dass die Bezirke selbst in der Verantwortung stehen und der Bezirk auch einen klaren Leistungsnachweiß gegenüber den Einwohnern und Verordneten des [...]

Antrag: Ist-Haushalt zur Haushaltsdebatte vorlegen Fragesteller: Heyne/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Die Haushaltsdebatte soll erst stattfinden, wenn die Ist-Haushaltszahlen vom vorigen Haushalt ausgewertet sind, auch wenn hierdurch einer Terminänderung des Terminplans hervorgerufen wird. Begründung: In der letzten Haushaltsdebatte für 18/19 ist der Haushaltsausschuss in einen Blindflug gegangen, da die Zahlen zwar an das Bezirksamt [...]

Antrag: Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jedem Spielplatz in Charlottenburg-Wilmersdorf ein Schild anzubringen, das die Telefonnummer des Ordnungsamtes ausweist und auf die Nutzungsmöglichkeit der Ordnungsamt-App mit dem Ziel hinweist, dass Besucher und Nutzer vorhandene Missstände direkt an das Ordnungsamt melden und so dieses in die [...]

Antrag: Volksentscheid Tegel ernst nehmen Antragsteller: Heyne/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass nach dem eindeutigen Votum der Berliner Bevölkerung zum Erhalt des Flughafens Tegel (TXL) nunmehr alle erforderlichen Schritte eingeleitet werden, die hiermit im Zusammenhang stehen. So ist z. B. die Verlängerung der [...]