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Antrag: Ausweis per Selbstbedienung
Antrag: Ausweis per Selbstbedienung Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin und den anderen Bezirken in den Bürgerämtern die Möglichkeit zu schaffen, an den Selbstbedienungsterminals [...]
Antrag: Dächer von Bushaltestellen bepflanzen
Antrag: Dächer von Bushaltestellen bepflanzen Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin und der BVG zu prüfen, ob die Dächer von Bushaltestellen bepflanzt werden können. [...]
Mündliche Anfrage: Stellplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf
Mündliche Anfrage: Stellplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Wie viele öffentliche Kfz-Stellplätze gibt es in Charlottenburg-Wilmersdorf? Was schätzt das Bezirksamt, wie viele private Kfz-Stellplätze es in Charlottenburg Wilmersdorf gibt? Zur [...]
Mündliche Anfrage: Wo ist die Bezirksbürgermeisterin?
Mündliche Anfrage: Wo ist die Bezirksbürgermeisterin? Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Welche öffentlichen Veranstaltungen im Bezirk bzw. außerhalb hat die Bezirksbürgermeisterin seit Amtsantritt wahrgenommen und wie hat sie hierbei die BVV eingebunden? [...]
Antrag: Kontrolle statt Sperrung von Grünflächen
Antrag: Kontrolle statt Sperrung von Grünflächen Antragsteller: Recke/Beckers Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, wie zukünftig Grünanlagen und Grünflächen im Bezirk besser vor Vandalismus und Beschädigung geschützt werden [...]
Antrag: Schwerpunktkontrollen durchführen
Antrag: Schwerpunktkontrollen durchführen Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, schwerpunktmäßig in Wohngebieten mit hohem Parkdruck Kontrollen des ruhenden Verkehrs an freizuhaltenden Kreuzungs- und Einmündungspunkten vorzunehmen. In diesem Zusammenhang soll das [...]
Antrag: Zivile Schutzräume schaffen
Antrag: Zivile Schutzräume schaffen Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin zu prüfen, ob Schutzräume für die Zivilbevölkerung, die im Einvernehmen zwischen Bund und Ländern [...]
Mündliche Anfrage: Neupflanzung nach Beseitigung des Baumstumpfes in der Dillenburger Straße
Mündliche Anfrage: Neupflanzung nach Beseitigung des Baumstumpfes in der Dillenburger Straße Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Ist nach der Beseitigung des Baumstumpfes in der Dillenburger Straße eine Neupflanzung beabsichtigt? Welchen groben Zeitrahmen hat [...]
Mündliche Anfrage: Poller/Radweg in der Fasanenstraße
Mündliche Anfrage: Poller/Radweg in der Fasanenstraße Fragesteller: Tobias Bergman Ich frage das Bezirksamt: Wird der Radweg in der Fasanenstraße noch erweitert? Welche Kosten sind für den Radweg/Poller veranschlagt? Zur Drucksache
Mündliche Anfrage: Kein Milieuschutz mehr am Karl-August-Platz
Mündliche Anfrage: Kein Milieuschutz mehr am Karl-August-Platz Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchem Grund erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt 09 vom 4. März 2022 die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für eine soziale Erhaltungsverordnung für [...]
Mündliche Anfrage: Zukunft der Kantstraße
Mündliche Anfrage: Zukunft der Kantstraße Fragesteller: Felix Recke / Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die aktuellen Verlautbarungen aus dem Senat, die Neuaufteilung der Kantstraße ohne die Beteiligung der Anrainer [...]
Große Anfrage: Personalnot im Bezirksamt: Erfahrungen mit Initiativbewerbungen in Charlottenburg-Wilmersdorf?!
Große Anfrage: Personalnot im Bezirksamt: Erfahrungen mit Initiativbewerbungen in Charlottenburg-Wilmersdorf?! Antragsteller: Recke/Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Welche Erfahrungen hat das Bezirksamt bisher mit der auf Antrag der FDP-Fraktion im Jahr 2019 (BVV Drs.-Nr.: 0968/5) beschlossenen Möglichkeit [...]
Schriftliche Anfrage: Sicher in den nächsten Winter – Welche Möglichkeiten zur Messung der Luftqualität in Klassenzimmern hat das Bezirksamt?
Schriftliche Anfrage: Sicher in den nächsten Winter – Welche Möglichkeiten zur Messung der Luftqualität in Klassenzimmern hat das Bezirksamt? Fragesteller: Stefanie Beckers Ich frage das Bezirksamt: Gibt es Schulen im Bezirk, die über mobile [...]
Antrag: Schnelle Hilfe für ukrainische Schüler
Antrag: Schnelle Hilfe für ukrainische Schüler Antragsteller: Recke/Beckers/Schuchert Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Räumlichkeiten im Bezirk zur Unterrichtung geflüchteter ukrainischer Schüler zur Verfügung stehen und diese für diesen [...]
Große Anfrage: Ein neues Hertha-Stadion im denkmalgeschützten Olympiapark?
Antrag: Ein neues Hertha-Stadion im denkmalgeschützten Olympiapark? Antragsteller: Recke/Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wann und wie hat das Bezirksamt Kenntnis über den Vorschlag der Senatorin für Inneres Digitalisierung und Sport Iris Spanger (SPD) über [...]
Mündliche Anfrage: Zur aktuellen Flüchtlingslage in Berlin
Mündliche Anfrage: Zur aktuellen Flüchtlingslage in Berlin Fragesteller: Lucas Zeh Ich frage das Bezirksamt: Was denkt das Bezirksamt auf Bezirksebene zu veranlassen bzw. wurde schon veranlasst, um den ukrainischen Kriegsflüchtlingen eine würdige Aufnahme und später eine akzeptable Unterbringung [...]
Antrag: Die bezirklichen Gärtnereien für private Nutzerr öffnen
Antrag: Die bezirklichen Gärtnereien für private Nutzer öffnen Antragsteller: Recke/Beckers Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die bezirkseigenen Gärtnereien in geeignetem Maße und dem Bestand entsprechend auch für private Nutzer zu öffnen. Des Weiteren [...]
Antrag: Aktives Liegenschaftsmannagement betreiben
Antrag: Aktives Liegenschaftsmanagement im Bezirk betreiben Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, vor der Anmietung externer Mietflächen zu prüfen, inwieweit der bestehende Flächenbedarf in bezirkseigenen Liegenschaften gedeckt werden kann. Hierbei [...]
Antrag: Bürgerwillen zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung einholen
Antrag: Bürgerwillen zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung einholen Antragsteller: Recke/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Bürgerentscheid zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung weiterhin zu respektieren. Es ist keine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Bezirk [...]
Mündliche Anfrage: Innovative Lösungen zum Umgang mit weggeworfenen Zigarettenstummeln
Mündliche Anfrage: Innovative Lösungen zum Umgang mit weggeworfenen Zigarettenstummeln Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Welche innovativen Lösungen unternimmt das Bezirksamt, um die Anzahl der wild weggeworfenen Zigarettenstummel zu reduzieren? Wäre ein vermehrtes Aufstellen [...]
Mündliche Anfrage: Energiewende durch Digitale Gebäudetechnik
Mündliche Anfrage: Energiewende durch Digitale Gebäudetechnik Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Durch die Digitalisierung der Gebäudetechnik lassen sich lt. Studien Energieeinsparungen von bis zu 30% erzielen. In welchem Umfange kommt bei den bezirkseigenen Liegenschaften [...]
Mündliche Anfrage: Entfernung von Baumstümpfen im Bezirk
Mündliche Anfrage: Entfernung von Baumstümpfen im Bezirk Fragesteller: Stefanie Beckers Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Baumstümpfe sind nach Fällungen im Bezirk nicht entfernt worden? Warum werden diese nicht entfernt, um so Platz für [...]
Mündliche Anfrage: Im letzten Jahr aufgestellte Poller auf öffentlichem Straßenland
Mündliche Anfrage: Im letzten Jahr aufgestellte Poller auf öffentlichem Straßenland Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Wo wurden im letzten Jahr durch das Bezirksamt auf öffentlichem Straßenland Poller aufgestellt? Wie viel hat das Aufstellen [...]
Mündliche Anfrage: Zukunft der Westkreuzbrache
Mündliche Anfrage: Zukunft der Westkreuzbrache Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie wird das Bezirksamt mit dem Urteil zur Westkreuzbrache umgehen? Wird das Bezirksamt in Gesprächen mit dem Grundstückseigentümer Kompromissbereitschaft hin zu Wohnungsbau zeigen? Zur [...]
Schriftliche Anfrage: Medieneinsatz an Grundschulen, Integrierter Sekundarschule (ISS) und Gymnasien
Schriftliche Anfrage: Medieneinsatz an Grundschulen, Integrierter Sekundarschule (ISS) und Gymnasien Fragesteller: Stefanie Beckers / Christian Schuchert Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Schulen im Bezirk haben Mittel aus dem DigitalPakt Schule beantragt und bereits erhalten? 2. Wie viele [...]