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Große Anfrage: Eine Zukunft für die Wochenmärkte in Charlottenburg-Wilmersdorf?! Fragesteller: Recke/Rexrodt/Tschörtner Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie stellt sich die Entwicklung der Auslastung der zwölf existierenden Wochenmärkte in Charlottenburg-Wilmersdorf über die letzten fünf Jahre dar (Anzahl an Standvermietungen/Händlern pro Wochenmarkt, Größe der Wochenmärkte, angebotene Waren pro Wochenmarkt, Anzahl an Nutzern pro Wochenmarkt)? 2. Welche [...]

Antrag: Das Fest der Vielfalt muss sich verändern! Antragsteller: Recke/Rexrodt Die BVV möge beschließen: ,dass tiefgreifende Veränderungen beim Fest der Vielfalt stattfinden müssen: 1. Die anwesenden Träger sollen sich stärker präsentieren können. 2. Die anwesenden Träger sollen die Möglichkeit haben, Produkte zu verkaufen. 3. Die Informationszelte des Bezirkes sollen durch eine überdachte Bühne mit [...]

Antrag: Verlängerung der Buslinie 104 zum U-Bhf. Ruhleben Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr und der BVG auf eine Verlängerung der Buslinie 104 von der bisherigen Endhaltestelle Neu-Westend / Brixplatz bis zum U-Bhf. Ruhleben hinzuwirken. Der BVV ist bis zum 31.10.2019 zu berichten. [...]

Schriftliche Anfrage: Licht aus in Neu-Westend? Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass seit einigen Wochen die Straßenlaternen auf dem gesamten Steubenplatz in Neu-Westend nicht in Funktion sind und damit insbesondere eine Gefahr für Fußgänger besteht? 2. Hängt der Funktionsausfall der Straßenlaternen mit den bereits seit längerem abgeschlossenen [...]

Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit de Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim eG? Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass durch den bereits angeordneten und teilweise angekündigten Abriss von nicht genehmigten Gebäuden auf dem Gelände der Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim eG – gerade in Zeiten steigender Mieten und [...]

Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Meldungen zu Listenhunden Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Hinweise (auch anonym) zu sog. Listenhunden gemäß Berliner Hundegesetz sind in diesem Jahr bereits beim Bezirksamt eingegangen? 2. Wie viele davon sind bearbeitet worden bzw. wie viele sind noch offen? 3. Sofern es offene Vorgänge gibt, warum [...]

Schriftliche Anfrage: Sind Pflegedienste im Bezirk noch erwünscht? Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Voraussetzungen muss ein Pflegedienst erfüllen, um eine Ausnahmegenehmigung zur Freistellung von der Parkgebührenpflicht im Bezirk zu erhalten? 2. Welches Ermessen hat das Bezirksamt bei der Erteilung entsprechender Ausnahmegenehmigungen? 3. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass in der Mehrzahl [...]

Schriftliche Anfrage: Bäume nachhaltig schützen Fragesteller: Stephanie Fest Ich frage das Bezirksamt: 1. An wen und in welchem Umfang werden die Hausaufgabenhefte (Möhrchenhefte) verteilt – werden die Hefte nach dem Gießkannenprinzip verteilt? 2. Wie wird mit den überflüssigen Heften verfahren, wenn sich die Gesamtkonferenz der Schule für ein anderes Hausaufgabenheft entschieden hat und die [...]

Mündliche Anfrage: Abwehr von Terroranschlägen als Staatsaufgabe Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 30.08.2019, dass künftig das Land Berlin den zusätzlichen Terrorschutz des Weihnachtsmarktes am Schloss Charlottenburg bezahlen muss? Was für Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus dem Urteil, insbesondere auf die Genehmigungspraxis für [...]

Schriftliche Anfrage: Düsseldorfer Erklärung zum Stadtbaurecht Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die „Düsseldorfer Erklärung zum Stadtbaurecht“und welche Folgen ergeben sich aus dieser für die Stadtplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf? 2. Sind aus Sicht des Bezirksamtes durch die Hauptforderung der Düsseldorfer Erklärung in der Abschaffung der Dichteobergrenzen gem. § 17 [...]