FDP-Fraktion kritisiert schleppenden Ausbau der Radinfrastruktur
Wie sich aus aktuellen Zahlen der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz ergibt, rangiert Charlottenburg-Wilmersdorf nur knapp vor dem Schlusslicht bei den Investitionen in neue und der Unterhaltung von bestehenden Radwegen. Charlottenburg-Wilmersdorf investierte [...]
BVV-Sitzungen unterbrochen: Fraktionsarbeit wird fortgesetzt
In einer Sondersitzung des Ältestenrats sowie aller Fraktionsvorsitzenden der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie wurde beschlossen, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf am 19. März 2020 abzusagen. Auch die [...]
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Probeweise Sperrung der Tauentzienstraße beschlossen
Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat auf Antrag der FDP-Fraktion am vergangenen Freitag die Sperrung der Tauentzienstraße über einen Testzeitraum zwischen Joachimsthaler Straße und Wittenbergplatz beschlossen. Hintergrund für die [...]
Rot-Grün-Rot verhindert Umbau der Kantstraße
Seit Jahren folgen aus dem Zuschnitt der Kantstraße verkehrliche Probleme. Die bauliche Umgestaltung lässt indes weiter auf sich warten. Erst kürzlich verunglückte dort erneut ein Radfahrer. Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf will [...]
Denkmalschutz im Spannungsfeld zwischen Stadterneuerung und Baubehinderung?
In Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es aktuell 1.921 Denkmale. Denkmale sind identitätsstiftendes baukulturelles Erbe, welches zu schützen ist. Das Landesdenkmalamt ist die bezirksübergreifende Fachbehörde für Denkmalpflege in Berlin. Oft hört man, Denkmalschutz verhindere Stadterneuerung. Ist [...]
SPD-Fraktion will Grünfläche bebauen
In die vergangene Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf brachte die SPD-Fraktion einen Antrag ein, der zum Inhalt die Bebauung einer Grünfläche in Westend hatte. Obwohl die Verwaltung ausführte, bei dem beschriebenen Grundstück zwischen [...]
Verkehrswende: Wem gehört die Straße?
Mit gut 892 km2 Fläche gehört Berlin zu den größten Hauptstädten Europas. Entfernungen sind teils sehr groß, die Anforderungen der Bürger an die eigene Mobilität daher individuell. Zuverlässigkeit, Sicherheit und ein schnelles Vorankommen [...]
FDP-Fraktion setzt sich mit Fahrradparkhaus am Bahnhof Westend durch
In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf wurde auf Antrag der FDP-Fraktion einstimmig der Bau eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Westend beschlossen. Bei der Erarbeitung des bezirklichen Konzeptes für Fahrradparkplätze wies der Bahnhof eine [...]
BVV beschließt Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten
In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf wurde auf Antrag der FDP-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt im Rat der Bürgermeister für eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätverkaufsstellen (Spätis) an Sonn- und [...]
Sauberkeit an Schulen – machbar?
Regelmäßig gibt es Beschwerden von Eltern über den unzureichenden Reinigungszustand der Schulen ihrer Kinder. Ein sauberes und hygienisch einwandfreies Umfeld ist eine Grundvoraussetzung für den Erfolg schulischer Bildung. Warum ist das leider nicht [...]