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Antrag: Das Ende der EC-Karte naht – Bezirkskasse rechtzeitig vorbereiten!
Antrag: Das Ende der EC-Karte naht – Bezirkskasse rechtzeitig vorbereiten! Antragsteller: Recke-Friedrich Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zeitnahe alternative Zahlungsmöglichkeiten für bezirkliche Dienstleistungen einzuführen. Hierzu zählt vor allem die Umstellung von EC- Karten [...]
Antrag: Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg sichern
Antrag: Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg sichern Antragsteller: Recke-Friedrich/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten einen alternativen Standort für den Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg ausfindig zu machen [...]
Große Anfrage: Bilanz zu einem Jahr Bezirksbürgermeisterin und Zählgemeinschaft – der Anfang vom Ende?
Große Anfrage: Bilanz zu einem Jahr Bezirksbürgermeisterin und Zählgemeinschaft – der Anfang vom Ende? Fragesteller: Recke-Friedrich/Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Welche Erfolge hat die Zählgemeinschaft in Bezug auf die vereinbarte Transformation zum E-Government im besonderen Hinblick [...]
Schriftliche Anfrage: Baumfällungen und Umgestaltung des Eosanderplatz
Schriftliche Anfrage: Baumfällungen und Umgestaltung des Eosanderplatz Fragesteller: Stefanie Beckers Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der allgemeine Zustand der Bäume am Eosanderplatz und hat in der Vergangenheit eine regelmäßige Baumbegehung sowie eine umfassende [...]
Mündliche Anfrage: Zukunft des Weihnachtmarkts vor dem Schloss Charlottenburg
Mündliche Anfrage: Zukunft des Weihnachtmarkts vor dem Schloss Charlottenburg Fragesteller: Felix Recke-Friedrich Ich frage das Bezirksamt: Wie hat sich das Bezirksamt in die Debatte um die Fortführung des Weihnachtsmarkts vor dem Schloss Charlottenburg eingebracht bzw. [...]
Schriftliche Anfrage: Einsatz des Bezirks für die Special Olympics
Schriftliche Anfrage: Einsatz des Bezirks für die Special Olympics Fragesteller: Lucas Zeh Ich frage das Bezirksamt: Wie und mit welchen Dienststellen setzt sich das Bezirksamt für die Special Olympics World Games 2023 ein? Zur [...]
Schriftliche Anfrage: Berlintag – Wo sind die Schulen des Bezirks?
Schriftliche Anfrage: Berlintag – Wo sind die Schulen des Bezirks? Fragesteller: Stefanie Beckers Ich frage das Bezirksamt: Ist es richtig, dass lediglich drei Schulen des Bezirks Charlottenburg – Wilmersdorf am Berlintag teilgenommen haben? Wenn ja, was [...]
Schriftliche Anfrage: Energie-Einsparpotentiale in der Bezirksverwaltung
Schriftliche Anfrage: Energie-Einsparpotentiale in der Bezirksverwaltung Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Wie hoch waren die Energieverbräuche für Strom / Heizung / Beleuchtung in Gebäuden im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, für die das Bezirksamt zuständig ist, [...]
Mündliche Anfrage: Geschaffene Fahrradstellplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf
Mündliche Anfrage: Geschaffene Fahrradstellplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Fahrradstellplätze wurden in den letzten zehn Jahren in Charlottenburg-Wilmersdorf geschaffen? Wo sind Fahrradparkhäuser in Charlottenburg-Wilmersdorf geplant? Zur Drucksache [...]
Mündliche Anfrage: Aktenbock vs. Bürodrehstuhl
Mündliche Anfrage: Aktenbock vs. Bürodrehstuhl Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Welches Tool wird zur Digitalisierung von Akten im Bezirksamt eingesetzt und ist dieses Tool datenschutzrechtlich unbedenklich? Wieviel Quadratmeter Büroarbeitsfläche ließen sich im Bezirksamt durch [...]
Mündliche Anfrage: Arbeitszeiterfassung im Bezirksamt nach Urteil des BAG: Ende der Vertrauensarbeitszeit?
Mündliche Anfrage: Arbeitszeiterfassung im Bezirksamt nach Urteil des BAG: Ende der Vertrauensarbeitszeit? Fragesteller: Felix Recke-Friedrich Ich frage das Bezirksamt: Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13.09.2022 auf die Belegschaft des Bezirksamts, dass Arbeitgeber durch [...]
Antrag: Nachverdichtungspotentiale heben
Antrag: Nachverdichtungspotentiale heben Antragsteller: Recke-Bergmann-Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die im Zuge der durchgeführten Untersuchungen zur Überbaubarkeit freistehender und eingeschossiger Einzelhandelsstandorte eruierten 17 Standorte mit einem Nachverdichtungspotential von rd. 1.300 [...]
Antrag: Baumbestand schützen, Ausbau des U-Bahnnetzes voranbringen
Antrag: Baumbestand schützen, Ausbau des U-Bahnnetzes voranbringen Antragsteller: Recke-Friedrich/Heyne/Bergmann/Beckers Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin auf die BVG einzuwirken, im Zuge der angekündigten Sanierung der Tunnelbauwerke unter [...]
Antrag: Belastungsmoratorium für Charlottenburg-Wilmersdorf
Antrag: Belastungsmoratorium für Charlottenburg-Wilmersdorf Antragsteller: Recke-Friedrich/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, für das Jahr 2023 ein Belastungsmoratorium zu verhängen. Jegliche geplanten zusätzlichen Belastungen für die Bürger sind aufzuschieben oder ganz zu [...]
Antrag: Erneutes Wahlchaos verhindern – Verantwortungen neu zuteilen
Antrag: Erneutes Wahlchaos verhindern – Verantwortungen neu zuteilen Antragsteller: Recke-Friedrich/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Wahlchaos von 2021 darf sich nicht wiederholen. Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, das für das Chaos bei der Wahl [...]
Antrag: Leinen los – Mehr Hundeauslaufgebiete im Bezirk
Antrag: Leinen los – Mehr Hundeauslaufgebiete im Bezirk Antragsteller: Recke-Friedrich/Beckers Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchen zentral gelegenen Grünanlagen weitere Hundeauslaufgebiete geschaffen werden können. Diese sind zeitnah einzurichten. [...]
Antrag: Mehr als Schule – Öffnung von Schulgebäuden für Vereine und Nachbarschaft
Antrag: Mehr als Schule – Öffnung von Schulgebäuden für Vereine und Nachbarschaft Antragsteller: Recke-Friedrich/Beckers/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulen im Bezirk an den Nachmittagen und Wochenenden, an denen weder [...]
Große Anfrage: Schulstart in Charlottenburg-Wilmersdorf
Große Anfrage: Schulstart in Charlottenburg-Wilmersdorf Antragsteller: Recke-Friedrich/Heyne Ich frage das Bezirksamt: Welche für die vergangenen Sommerferien geplanten Baumaßnahmen konnten aufgrund der Mittelkürzungen durch den Senat von Berlin aus dem Programm der Berliner Schulbauoffensive nicht [...]
Antrag: Erlass von Parkgebühren für Schichtarbeiter und andere Berufsgruppen der notwendigen Infrastruktur an ihrem Arbeitsplatz
Antrag: Erlass von Parkgebühren für Schichtarbeiter und andere Berufsgruppen der notwendigen Infrastruktur an ihrem Arbeitsplatz Antragsteller: Recke-Friedrich/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, soweit möglich im eigenen Ermessen oder nach Abstimmung mit [...]
Antrag: Sensibilisierung und Schulung der Mitarbeiter im Ordnungsamt für die erleichterten Regelungen für Sondernutzung des Straßenlandes durch die Gastronomie
Antrag: Sensibilisierung und Schulung der Mitarbeiter im Ordnungsamt für die erleichterten Regelungen für Sondernutzung des Straßenlandes durch die Gastronomie Antragsteller: Recke-Friedrich/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Mitarbeiter des Bezirksamts, insbesondere [...]
Antrag: Initiativbewerbungen dauerhaft sicherstellen und qualitativ verbessern
Antrag: Initiativbewerbungen dauerhaft sicherstellen und qualitativ verbessern Antragsteller:Recke-Friedrich/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, von der verwaltungsinternen Praxis, Initiativbewerbungen bis zum 31.12.2022 zeitlich zu befristen, Abstand zu nehmen und sicherzustellen, dass sich [...]
Antrag: Alle Jahre wieder… sorgt sich der Bezirk um die Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm
Antrag: Alle Jahre wieder... sorgt sich der Bezirk um die Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm Antragsteller: Recke-Friedrich/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gemeinsam mit den Kooperationspartnern beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, [...]
Antrag: Leitlinien für Mietverhältnisse im UCW unter Beteiligung der BVV entwickeln
Antrag: Leitlinien für Mietverhältnisse im UCW unter Beteiligung der BVV entwickeln Antragsteller: Recke-Friedrich/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die BVV an dem lt. DRS 19/12557 aus dem AGH von Berlin z. [...]
Antrag: Auerbachtunnel für den KfZ-Verkehr erhalten
Antrag: Auerbachtunnel für den KfZ-Verkehr erhalten Antragsteller: Recke-Friedrich/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Planungen des Radschnellwegs Kronprinzessinnenweg den Auerbachtunnel in beiden Richtungen für den KfZ-Verkehr befahrbar zu lassen. [...]
Antrag: Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf öffentlichen Flächen und Gebäudedächern von Charlottenburg-Wilmersdorf ermitteln
Antrag: Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf öffentlichen Flächen und Gebäudedächern von Charlottenburg-Wilmersdorf ermitteln Antragsteller: Recke-Friedrich/Heyne/Beckers Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf öffentlichen Flächen [...]