„Klimafreundliche Wärmeversorgung im Bestand – was kann der Bezirk tun?“
Gebäude bzw. deren Wärmeversorgung sind für ca. ein Sechstel der bundesweiten CO2- Emissionen verantwortlich. Um die von Land, Bund und EU gesetzten Ziele zur Klimaneutralität zu erreichen, müssen daher auch in unserem Bezirk vor allen [...]
Gedenkfeier zu Ehren von Walther-Rathenau am 24. Juni 2022
Am 24.06.2022 jährt sich der tödliche Anschlag auf das Leben des ehemaligen Reichsaußenministers Walther Rathenau zum 100. Mal. Für die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf ein Grund, an den Liberaldemokraten zu erinnern. Wir laden Sie herzlich [...]
Statement zur Tat auf dem Kurfürstendamm/Tauentzienstraße
Statement zum gestrigen Vorfall auf dem Kurfürstendamm/ der Tauentzienstraße, bei dem mindestens eine Person ihr Leben verlor und zahlreiche Menschen verletzt wurden: Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Felix Recke-Friedrich, erklärt: „Wenn wir nun erfahren, [...]
Zum Pressegespräch zur flächendeckenden Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
Am Donnerstag, 02.06.22 wird Herr Stadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) das Gutachten zur flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf in einem Pressegespräch vorstellen. Gemäß dem Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung lehnt die deutliche Mehrheit der Bürger in Charlottenburg-Wilmersdorf [...]
Neugestaltung der Kantstraße
Am heutigen Montag, 23.05.2022 parkte ein Werbewagen mit einem frischgedruckten Plakat am Amtsgerichtsplatz, um auf die politische Diskussion hinzuweisen, die sich erneut an der Verkehrskonzeption für die Kantstraße entfacht hat. Bereits vor zwei [...]
Gründung Freundeskreis Partnerschaft Sisli/Charlottenburg-Wilmersdorf
Im letzten Jahr hat Charlottenburg-Wilmersdorf eine Kooperationsvereinbarung mit dem Innenstadtbezirk Sisli von Istanbul geschlossen. Bürgermeister Muammer Keskin hat mit einer sechsköpfigen Delegation zunächst unseren Bezirk besucht, Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann hat dies mit einer [...]
Bankrotterklärung: Bezirksbürgermeisterin kündigt Haushaltssperre an
In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf kündigte die Bezirksbürgermeisterin an, dass eine Haushaltssperre immer wahrscheinlicher wird. Nach Prüfung des von der BVV im März beschlossenen Doppelhaushalts für die Jahre 2022 und [...]
„Amtsgerichtsplatz und Schloßstraße ohne Milieuschutz – wie Mieter:innen jetzt vor Verdrängung schützen?“
Die Diskussion um den Milieuschutz ist von einem fehlerhaften Verständnis des § 172 BauGB geprägt. Insbesondere wird immer von einem Instrument des Mieterschutzes gesprochen. Dies ist der genannte Paragraph jedoch mit Nichten. Der Paragraph soll [...]
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https://www.youtube.com/watch?v=h3bha8Kl6hU
Eine unendliche Geschichte
Nach den neuen Planungen des Senats zur Kantstraße staunt nicht nur der Bezirk. Die Berliner Abendschau sprach mit den Menschen an der Kantstraße, dem Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger und mit unserem Fraktionsvorsitzenden Felix Recke-Friedrich. [...]
FDP-Fraktion kritisiert und fragt: Warum sagt die Bezirksbürgermeisterin ihre Teilnahme bei der Gedenkveranstaltung zu Ehren von Dr. Magnus Hirschfeld ab?
Wie aus dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf zu erfahren war, wird die Bezirksbürgermeisterin Kirstin Bauch (Grüne) aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft in diesem Jahr nicht am Gedenken zu Ehren des Sexualforschers Dr. Magnus Hirschfeld teilnehmen. Bisher [...]