Zum Pressegespräch zur flächendeckenden Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
Am Donnerstag, 02.06.22 wird Herr Stadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) das Gutachten zur flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf in einem Pressegespräch vorstellen. Gemäß dem Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung lehnt die deutliche Mehrheit der Bürger in Charlottenburg-Wilmersdorf [...]
Neugestaltung der Kantstraße
Am heutigen Montag, 23.05.2022 parkte ein Werbewagen mit einem frischgedruckten Plakat am Amtsgerichtsplatz, um auf die politische Diskussion hinzuweisen, die sich erneut an der Verkehrskonzeption für die Kantstraße entfacht hat. Bereits vor zwei [...]
Gründung Freundeskreis Partnerschaft Sisli/Charlottenburg-Wilmersdorf
Im letzten Jahr hat Charlottenburg-Wilmersdorf eine Kooperationsvereinbarung mit dem Innenstadtbezirk Sisli von Istanbul geschlossen. Bürgermeister Muammer Keskin hat mit einer sechsköpfigen Delegation zunächst unseren Bezirk besucht, Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann hat dies mit einer [...]
Bankrotterklärung: Bezirksbürgermeisterin kündigt Haushaltssperre an
In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf kündigte die Bezirksbürgermeisterin an, dass eine Haushaltssperre immer wahrscheinlicher wird. Nach Prüfung des von der BVV im März beschlossenen Doppelhaushalts für die Jahre 2022 und [...]
„Amtsgerichtsplatz und Schloßstraße ohne Milieuschutz – wie Mieter:innen jetzt vor Verdrängung schützen?“
Die Diskussion um den Milieuschutz ist von einem fehlerhaften Verständnis des § 172 BauGB geprägt. Insbesondere wird immer von einem Instrument des Mieterschutzes gesprochen. Dies ist der genannte Paragraph jedoch mit Nichten. Der Paragraph soll [...]
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https://www.youtube.com/watch?v=h3bha8Kl6hU
Eine unendliche Geschichte
Nach den neuen Planungen des Senats zur Kantstraße staunt nicht nur der Bezirk. Die Berliner Abendschau sprach mit den Menschen an der Kantstraße, dem Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger und mit unserem Fraktionsvorsitzenden Felix Recke-Friedrich. [...]
FDP-Fraktion kritisiert und fragt: Warum sagt die Bezirksbürgermeisterin ihre Teilnahme bei der Gedenkveranstaltung zu Ehren von Dr. Magnus Hirschfeld ab?
Wie aus dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf zu erfahren war, wird die Bezirksbürgermeisterin Kirstin Bauch (Grüne) aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft in diesem Jahr nicht am Gedenken zu Ehren des Sexualforschers Dr. Magnus Hirschfeld teilnehmen. Bisher [...]
Angebot zur Mitarbeit
Die Fraktion der Freien Demokraten in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Unterstützung für unsere Social Media Aktivitäten. Du da! Digital Native, Allrounder, Social-Media-Held*in, Kommunikationstalent: wir hätten genau dich gerne bei [...]
No Digitalisierung for the Bezirk
Die FDP-Fraktion hatte bereits in der vergangenen Wahlperiode beantragt, bei der Digitalisierung des Bezirks eine Priorisierung für das Stadtentwicklungsamt vorzunehmen. Warum? Seit Jahren zählt die Bauwirtschaft zu den deutschen Boombranchen, und sie ist [...]
Pop-Up Radweg in der Kantstraße führt zur Bauverhinderung
Die Diskussion um den Pop-Up-Radweg in der Charlottenburger Kantstraße reißt nicht ab. Bereits im vergangenen Sommer wurde bekannt, dass eine Vielzahl von Wohnungen mit Leiterfahrzeugen der Berliner Feuerwehr nicht mehr erreicht werden können [...]