Anträge & Anfragen

Antrag: Schutz des öffentlichen Raums durch „eingebaute Sicherheit“

Antrag: Schutz des öffentlichen Raums durch „eingebaute Sicherheit“ Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in einem Konzept darzustellen, wie die öffentlich stark frequentierten Räume in Charlottenburg-Wilmersdorf dauerhaft durch bauliche und gestalterische [...]

Große Anfrage: Digitale Verwaltung in Charlottenburg-Wilmersdorf

Große Anfrage: Digitale Verwaltung in Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Heyne/Recke/Tschörtner Wir fragen das Bezirksamt: Welche Dienstleistungen des Bezirksamtes können Bürgerinnen und Bürger derzeit digital vornehmen und mit welchen Veränderungen ist hier zeitnahe zu rechnen? Welche Erfahrungen [...]

Antrag: Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf

Antrag: Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf jedem Spielplatz in Charlottenburg-Wilmersdorf ein Schild anzubringen, das die Telefonnummer des Ordnungsamtes ausweist und auf die Nutzungsmöglichkeit der Ordnungsamt-App [...]

Antrag: Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf

Antrag: Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf Antragsteller: Heyne/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Die Partnerstädte von Charlottenburg Wilmersdorf sollen nicht in Zeiten des dortigen Wahlkampfes im Rahmen einer Delegationsreise aus Charlottenburg-Wilmersdorf besucht werden. Zur Drucksache [...]

Schriftliche Anfrage: Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur

Schriftliche Anfrage: Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur Fragesteller: Pascal Tschörtner Ich frage das Bezirksamt: In der vorläufigen Projektliste Radverkehrsinfrastruktur aus den Haushaltsberatungen 2018-2019 des Abgeordnetenhauses, Haushaltsplan 7, Titel 52108, wird für Charlottenburg-Wilmersdorf die Finanzierung [...]

Antrag: Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen

Antrag: Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Bebauungsplanverfahren 4-42 Olivaer Platz mit der Zweckbestimmung „Öffentliche Parkanlage mit Spielflächen“ sowie Verkehrsflächen mit den besonderen Zweckbestimmungen „Fußgängerbereich“ und „Parkplatz“ [...]

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