Anträge & Anfragen

Antrag: Öffentliche Ausschreibungen bei Sportstätten

Antrag: Öffentliche Ausschreibungen bei Sportstätten   Antragsteller: Heyne/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt soll unter Einbeziehung des Sportausschusses ein Ausschreibungsverfahren für Sportstätten entwickeln, welches die Verlängerung, die Erteilung und das Abschließen von Erbpachtverträgen, [...]

Antrag: Der Hardenbergplatz als Tor zur City West – Mobilität und Aufenthaltsqualität in Einklang bringen

Antrag: Der Hardenbergplatz als Tor zur City West - Mobilität und Aufenthaltsqualität in Einklang bringen Antragsteller: Klose/Brzezinski/Heyne (CDU-Antrag dem die FDP-Fraktion beigetreten ist) Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Neugestaltung [...]

Antrag: Keine Vergabe von bezirklichen Liegenschaften ohne Ausschreibung

Antrag: Keine Vergabe von bezirklichen Liegenschaften ohne Ausschreibung Antragsteller: Heyne/Rexrodt Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, bezirkliche Liegenschaften nicht ohne vorherige Ausschreibung / Interessenbekundungsverfahren usw. an Dritte zu verpachten, zu vermieten oder [...]

Antrag: Städtebauliche Bauberatung im Stadtentwicklungsamt wieder aufnehmen

Antrag: Städtebauliche Bauberatung im Stadtentwicklungsamt wieder aufnehmen Antragsteller: Heyne/Recke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die städtebauliche Bauberatung im Stadtentwicklungsamt ohne vorherige Terminabstimmung unverzüglich wieder aufzunehmen. Begründung: In der City-West wird Wohnraum [...]

Mündliche Anfrage: Zukunft des Ratskellers Charlottenburg

Mündliche Anfrage: Zukunft des Ratskellers Charlottenburg Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie begründet das Bezirksamt seine am 28.05.2018 gegenüber dem Tagesspiegel getätigte Aussage, dass es dem Pächter des Ratskellers Charlottenburg gerne kündigen würde und wie [...]

Schriftliche Anfrage: Die Datenschutzgrundverordnung in Charlottenburg-Wilmersdorf

Schriftliche Anfrage: Die Datenschutzgrundverordnung in Charlottenburg-Wilmersdorf Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Inwieweit führt das Inkrafttreten der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) am 25.Mai 2018 zu gesteigerten Anordnungen an den Datenschutz in den Abteilungen des [...]

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