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Pop-Down auf der Kantstraße zugunsten des Verkehrsflusses in der City-West!
Antrag: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich im Zuge der Sperrung des Kaiserdamms gegenüber der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt für die sofortige Öffnung des Pop-up-Radwegs auf der Kantstraße für alle Kraftfahrzeuge, jedenfalls [...]
Antrag: Aufstellungsbeschluss fassen!
Antrag: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unter Achtung der Zählgemeinschaftsvereinbarung zur Nachnutzung des Grundstücks Hubertusallee 1 einen Aufstellungsbeschluss zu fassen, der zur gewünschten städtebaulichen Aufwertung am Rathenauplatz einen Hochpunkt ermöglicht, der sich nicht in die [...]
Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – wie werden die an den Wochenenden geöffneten Bibliotheken von Besuchern angenommen?
Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme – wie werden die an den Wochenenden geöffneten Bibliotheken von Besuchern angenommen? Fragesteller: Stefanie Beckers Ich frage das Bezirksamt: Welche Angebote für Besucher machen die vier Bibliotheken, die an [...]
Mündliche Anfrage: Gerüst am Rathaus Charlottenburg
Mündliche Anfrage: Gerüst am Rathaus Charlottenburg Fragesteller: Johannes Heyne Ich frage das Bezirksamt: Welche baulichen Maßnahmen sollten mit Hilfe des Gerüsts vor dem Rathaus bis wann erledigt werden? Welche Kosten sind seit dem Aufbau [...]
Mündliche Anfrage: Umgang mit einem potentiell erfolgreichen Bürgerentscheid Parkraumbewirtschaftung
Mündliche Anfrage: Umgang mit einem potentiell erfolgreichen Bürgerentscheid Parkraumbewirtschaftung Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Wie wird das Bezirksamt mit einem erfolgreichen Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung umgehen? Zur Drucksache [...]
Antrag: Ideologischen Unsinn im Gierkekiez beenden
Antrag: Ideologischen Unsinn im Gierkekiez beenden Antragsteller: Recke-Friedrich/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die im Gierkekiez rund um die Luisenkirche auf der Straße aufgestellten Poller und Fahrradbügel zurückzubauen. Der BVV ist [...]
Antrag: Bauordnungsrecht achten
Antrag: Bauordnungsrecht achten Antragsteller: Recke-Friedrich/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich im Bereich der Kantstraße die Aufstellflächen für Hubrettungsfahrzeuge der Berliner Feuerwehr wiederherzustellen und die bauordnungsrechtlich vorgeschriebenen Gegebenheiten sicherzustellen. Begründung: - [...]
Antrag: Radweg in der Kantstraße aufgeben
Antrag: Radweg in der Kantstraße aufgeben Antragsteller: Recke-Friedrich/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich nach Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung den Radweg in der Kantstraße aufzugeben. Begründung: - erfolgt mündlich – [...]
Antrag: Zeiträume von Sondernutzungen des öffentlichen Straßenlandes überprüfen
Antrag: Zeiträume von Sondernutzungen des öffentlichen Straßenlandes überprüfen Antragsteller: Recke-Friedrich/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, Zeiträume von Sondernutzungen des öffentlichen Straßenlandes, z. B. für Baustelleneinrichtungsflächen, zu überprüfen und beim Überschreiten der [...]
Antag: Weiterbildung und Teilhabe im Bezirk – Öffnung der bezirklichen Bibliotheken auch am Sonntag
Antrag: Weiterbildung und Teilhabe im Bezirk – Öffnung der bezirklichen Bibliotheken auch am Sonntag Antragsteller: Recke-Friedrich/Beckers Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob die Sonntagsöffnung inklusive einem erweiterten Veranstaltungsangebot aller [...]
Antrag: Aufhebung der Maskenpflicht im Dienstbetrieb des Bezirks
Antrag: Aufhebung der Maskenpflicht im Dienstbetrieb des Bezirks Antragsteller: Recke-Friedrich/Schuchert Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder einer FFP2-Maske in den Bürodienstgebäuden sowie in dienstlich [...]
Antrag: Rücktritt der Mitglieder des Bezirksamts nach der Wahlwiederholung
Antrag: Rücktritt der Mitglieder des Bezirksamts nach der Wahlwiederholung Antragsteller: Recke-Friedrich/Bergmann Die BVV möge beschließen: Die Mitglieder des Bezirksamts werden aufgefordert, nach der anstehenden Nachwahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 12. Februar 2023 gem. § 23 [...]
Mündliche Anfrage: Ladesäule Krumme Straße
Mündliche Anfrage: Ladesäule Krumme Straße Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Ist in der Krumme Straße eine E-Ladesäule abgebaut worden? Wie viele E-Ladesäulen wurden in diesem Jahr abgebaut, wie viele davon ersatzlos? Zur [...]
Mündliche Anfrage: Vorbereitungen für die Nachwahl am 12. Februar 2023
Mündliche Anfrage: Vorbereitungen für die Nachwahl am 12. Februar 2023 Fragesteller: Felix Recke-Friedrich Ich frage das Bezirksamt: Wie hat sich der Terminstau bei den Bürgerämtern entwickelt seit der Schließung eines Standorts im Zuge der [...]
Antrag: Das Café des Pangea- Hauses im Sinne der Kältehilfe nutzen
Antrag: Das Café des Pangea- Hauses im Sinne der Kältehilfe nutzen Antragsteller: Recke-Friedrich/Zeh/Schuchert Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob die aktuell leerstehenden Räumlichkeiten des Cafés, des Pangea-Hauses für den anstehenden [...]
Antrag: Parkbänke in der Schloßstraße sanieren
Antrag: Parkbänke in der Schloßstraße sanieren Antragsteller: Recke-Friedrich/Beckers/Heyne Das Bezirksamt wird aufgefordert, die beschädigten Parkbänke auf der Grünfläche in der Mitte der Schloßstraße zu sanieren. Der BVV ist bis zum 31.3.2023 zu berichten. Begründung: [...]
Antrag: Aufzug für die Brücke Tegeler Weg/ Ecke Olbersstraße
Antrag: Aufzug für die Brücke Tegeler Weg/ Ecke Olbersstraße Antragsteller: Recke-Friedrich/Bergmann Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass auf der Ostseite der Spreebrücke Tegeler Weg/ Olbersstraße ein Aufzug [...]
Schriftliche Anfrage: Politische Verantwortung von fehlerhaft durchgeführten Wahlen
Schriftliche Anfrage: Politische Verantwortung von fehlerhaft durchgeführten Wahlen Fragesteller: Felix Recke-Friedrich Ich frage das Bezirksamt: Wie erklärt das Bezirksamt, dass es in elf (Brief-)Wahlbezirken keine, keine vollständigen oder keine nachvollziehbaren Niederschriften gibt, wenn es doch [...]
Schriftliche Anfrage: Schulöffnungen am Wochenende – Tatsächlich nicht umsetzbar oder politisch nicht gewollt?
Schriftliche Anfrage: Schulöffnungen am Wochenende – Tatsächlich nicht umsetzbar oder politisch nicht gewollt? Fragesteller: Stefanie Beckers Ich frage das Bezirksamt: Werden die Heizungen an allen Schulen im Bezirk an den Wochenenden abgesenkt? Wenn ja, auf [...]
Schriftliche Anfrage: DAS Bezirksamt – ein attraktiver Arbeitgeber?
Schriftliche Anfrage: DAS Bezirksamt – ein attraktiver Arbeitgeber? Fragesteller: Felix Recke-Friedrich Ich frage das Bezirksamt: Mit welchen Maßnahmen betreibt das Bezirksamt in seinen Abteilungen individuelle Gesundheitsförderung der Mitarbeitenden? Wie möchte das Bezirksamt den Rechtsrahmen [...]
Mündliche Anfrage: Fahrradbügel statt Parkplätze am Gierkeplatz und in der Gierkezeile
Mündliche Anfrage: Fahrradbügel statt Parkplätze am Gierkeplatz und in der Gierkezeile Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Wie begründet das Bezirksamt die Aufstellung von Fahrradbügeln auf dem Straßenland parallel zu Fahrradbügeln auf dem [...]
Mündliche Anfrage: Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht – warum macht man es den Freiwilligen in Charlottenburg-Wilmersdorf so schwer?
Mündliche Anfrage: Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht – warum macht man es den Freiwilligen in Charlottenburg-Wilmersdorf so schwer? Fragesteller: Felix Recke-Friedrich Ich frage das Bezirksamt: Warum ist es erforderlich, dass sich Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die [...]
Mündliche Anfrage: Versäumnis der Zulassung des Bürgerbegehrens Parkraumbewirtschaftung
Mündliche Anfrage: Versäumnis der Zulassung des Bürgerbegehrens Parkraumbewirtschaftung Fragesteller: Tobias Bergmann Ich frage das Bezirksamt: Warum hat das Bezirksamt es versäumt, innerhalb der gesetzlichen Frist über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen die Ausweitung der [...]
Antrag: Strategien für Wildbienen und andere Bestäuber in Charlottenburg-Wilmersdorf
Antrag: Strategien für Wildbienen und andere Bestäuber in Charlottenburg-Wilmersdorf Antragsteller: Recke-Friedrich/Beckers/Schuchert/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die im Bezirk vorkommenden wild lebenden Bienen sowie andere Bestäuberinsekten im Sinne einer nachhaltigen Biodiversität gleichwertig [...]
Antrag: Würdiges Gedenken: Harald-Juhnke-Platz für Charlottenburg-Wilmersdorf
Antrag: Würdiges Gedenken: Harald-Juhnke-Platz für Charlottenburg-Wilmersdorf Antragsteller: Recke-Friedrich Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, wo im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ein Platz oder eine Parkanlage nach dem im Jahr 2005 verstorbenen Schauspieler und Entertainer [...]