Gedanken zum Krieg in der Ukraine und Hilfsmöglichkeiten
„Einem Menschen seine Menschenrechte verweigern bedeutet, ihn in seiner Menschlichkeit zu missachten.“ (Nelson Mandela) Wir beobachten auf der politischen Weltbühne viele Debatten und Diskussionen über den richtigen Weg. In den vergangenen Wochen seit [...]
FDP-Fraktion lehnt Bezirkshaushalt für die Jahre 2022 und 2023 ab: Mit Ansage in die Haushaltssperre.
Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf hat dem heute von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 nicht zugestimmt. Im Vorfeld hatten die Freien Demokraten in der Sitzung des Haushaltsausschusses am 15. [...]
Sport im Abseits – Keine Wertschätzung mehr für den Sport?
Auf die Frage, ob der Sport ins Abseits geraten ist, muss die Antwort leider „Ja“ lauten oder wie ist die, durch die Zählgemeinschaft (Grüne+SPD) initiierte Zusammenlegung der elementaren Ausschüsse Schule und Sport aus Sicht der [...]
Gedanken zum Krieg und Unterstützungsmöglichkeiten
Der Angriffskrieg von Putin auf die Ukraine hat uns alle erschreckt – viele fühlen sich ohnmächtig, ob der Bedrohung -auch für das eigene Leben. Ein gutes Zeichen ist die große Solidarität, die in [...]
Straßenumbenennung der Wissmannstraße
Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf steht Straßenumbenennungen im Bezirk grundsätzlich kritisch gegenüber. Die stellv. Vorsitzende der FDP-Fraktion und kulturpolitische Sprecherin, Stefanie Beckers, führt hierzu aus: „Historisch gewachsene Straßennamen spiegeln zum größten Teil die Geschichte unseres [...]
FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt gemeinsame Erklärung der BVV-Fraktionen zur Situation in der Ukraine
Die Lage in der Ukraine spitzt sich immer weiter zu und auch auf kommunaler Ebene gilt es nun Verantwortung zu übernehmen. In diesem gemeinsamen Verständnis haben sich die fünf Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) [...]
Milieuschutz ist kein Instrument des Mieterschutzes
In der vergangenen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses wurde das Gutachten der S.T.E.R.N. Gesellschaft der behutsamen Stadterneuerung mbH für die Untersuchungsgebiete Amtsgerichtsplatz und Schloßstraße vorgestellt. Obwohl in den untersuchten Gebieten ein Aufwertungsdruck festzustellen ist, sehen die [...]
Statement zur Einbringung des bezirklichen Doppelhaushalts
Mit einer dramatischen Rede hat Bezirksbürgermeisterin Kirstin Bauch (Grüne) in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den bezirklichen Haushalt für die Jahre 2022 und 2023 eingebracht. Sie informierte die BVV, dass dem Bezirk finanziell das [...]
Kein Park in Sicht – Wohnungsbau jetzt!
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat gegen den Verkauf der Westkreuzbrache durch die Deutsche Bahn an den Unternehmer Uwe Glien geklagt und wollte hier ein Vorkaufsrecht durchsetzen. Der Streit um das Grundstück ist ein lang [...]
„Wie schaffen wir öffentliche Räume, in denen sich alle sicher fühlen?“
Für die FDP ist das Stichwort: effiziente Sicherheit. Die Maßgabe muss es sein, möglichst viel Sicherheit bei gleichzeitiger Schonung von Steuermitteln, der Aufenthaltsqualität oder auch des Verkehrs zu schaffen. In Hinblick auf die [...]