Zukunft der City West – Besuch beim WerkStadtForum
Wie könnte die City West im Jahr 2040 aussehen? Dieser Frage gingen unsere für Stadtentwicklung zuständigen Fraktionsmitglieder Felix Recke und Johannes Heyne gemeinsamen mit den zuständigen Abgeordneten unserer Abgeordnetenhaus-Fraktion Henner Schmidt und Stefan [...]
BVV beschließt: Non-Food-Händler wieder auf Wochenmärkten zulassen!
Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in derSitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Februar 2021 erfolgreich mit einem Dringlichkeitsantrag zur Unterstützung der Händlerinnen und Händler auf den Wochenmärkten während der Corona-Pandemie durchgesetzt. Das Bezirksamt [...]
Bauland zu Grünland – zu Lasten des Steuerzahlers
Der Streit um die Bebauung der Fläche zwischen den Bahngleisen und der Westendallee bzw. der Reichsstraße und der Olympischen Straße in Westend geht in die nächste Runde. Im November entschied die Senatsverwaltung für [...]
Lärmschutz für die Berliner Straße und einstimmig beschlossen
In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau beschlossen die Bezirksverordneten einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion, beim Umbau der Berliner Straße in Wilmersdorf sog. Flüsterasphalt zum Einsatz kommen zu lassen. Durch [...]
Schließung des Wochenmarktes in der Suarezstraße
Der kleine Wochenmarkt in der Suarezstraße sollte Ende Januar nach über 25 Jahren geschlossen werden. Nach Aussage des Bezirksamtes war er aufgrund der Abwanderung der meisten Stände für den Bezirk als Veranstalter „unwirtschaftlich“ [...]
Digitale Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Mit dem neuen Lockdown zum Ende des letzten Jahres zeigten sich auch in Hinblick auf die Durchführung der Bezirksverordnetenversammlung die Versäumnisse der Bezirksverwaltung in den vorangegangenen Monaten der Corona-Pandemie. Vor Weihnachten fand die [...]
Gelingt die zeitgemäße Kommunikation des Bezirksamts über Social Media Kanäle?
Das Handeln von Politik und Verwaltung sollte so transparent wie möglich sein. Nur wenn die Gründe des Handelns erklärt werden, kann dieses auch verstanden werden. Dabei genügt es nicht, wenn das Bezirksamt Pressemitteilungen auf seiner [...]
Unternehmen in der Schieflage – wie kann die bezirkliche Wirtschaftsförderung in der Corona- Krise helfen?
Die Wirtschaftsförderung ist mit nur einem Mitarbeiter seit Jahren in einer schlechten Verfassung. Zum Glück stellt der Senat noch einen weiteren Mitarbeiter durch die städtische Agentur Berlin Partner. Beide Angestellten erfüllen ihre Aufgabe [...]
FDP-Fraktion kritisiert Absage der BVV-Präsenzsitzung
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf wird im Dezember lediglich zu einer kurzen digitalen Sitzung ohne Abstimmungen und Beschlüsse zusammentreten. Die Bezirksverordneten werden nur über die aktuelle Lage um Covid-19 debattieren und Anträge in die [...]
BVV-Ausschuss beschließt Digitalisierungsoffensive für das Standesamt
Der Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Wirtschaftsangelegenheiten der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich in dieser Woche auf Antrag der FDP-Fraktion einstimmig für eine Digitalisierung des bezirklichen Standesamts ausgesprochen. Charlottenburg-Wilmersdorf ist ein beliebter Ort für [...]