Erhöhung der Parkgebühren in Charlottenburg-Wilmersdorf
zur Pressemitteilung des Bezirksamts vom 31.07.2023 „Parkgebühren werden in mehreren Parkzonen angepasst“ äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Dr. Felix Recke-Friedrich, wie folgt: „Der Zeitpunkt der Erhöhung der Parkgebühren ist denkbar ungünstig. [...]
Transparenz sieht anders aus – FDP-Fraktion zeigt sich irritiert über Veranstalterwechsel für den Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg.
Zum beabsichtigten Vertragsschluss der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten (SPSG) mit einem neuen Betreiber für den Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Dr. Felix Recke-Friedrich:Nach Verlautbarungen der Bezirksbürgermeisterin von [...]
Die Brisanz einer spontanen Anfrage!
Weil dem Bezirk Neukölln nach eigenen Angaben im kommenden Doppelhaushalt 22,8 Millionen Euro pro Jahr fehlen, um den Status quo der Verwaltungsaufgaben zu halten, müssten diverse Projekte im Bezirk gestrichen werden. Dazu gehören der [...]
FDP Fraktion begrüßt die Absicht des Senats, den Fußgängertunnel am ICC zu schließen und fordert Tempo bei Gesamtkonzept zum Messegelände
Zur Presseberichterstattung vom 07. Juli 2023, dass der Berliner Senat beabsichtige, den Fußgängertunnel am ehemaligen Kongresszentrum ICC zu schließen, äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Dr. Felix Recke-Friedrich, wie folgt: „Der Fußgängertunnel am [...]
FDP wird Ergebnis des Bürgerbegehrens prüfen und hält aktuelles Ergebnis nichtsdestotrotz für ein Signal
Das Bezirksamt hat festgestellt, dass das Bürgerbegehren gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung mit 6.637 gültigen Unterschriften bei 5.271 ungültigen Unterschriften die notwendige Anzahl von 7.244 gültigen Unterschriften für die Herbeiführung eines Bürgerentscheids verfehlt [...]
Unser Sommerempfang 2023
Das Sommerfest im Kaffeehaus Mila ist gelungen. Der Austausch mit den verschiedenen Bürgerinitiativen brachte einige neue Aspekte für die politische Arbeit im Bezirk hervor. Mit diesen Hinweisen ging es in die letzte Sitzungswoche der [...]
FDP-Fraktion äußert sich zur Pressemitteilung des Bezirksamts zur Haushaltssperre ab dem 01.06.2023
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Dr. Felix Recke-Friedrich äußert sich zur seit dem 01.06.2023 verhängten Haushaltssperre: „Die fetten Jahre sind offenbar vorbei. Nichtsdestotrotz versucht das Bezirksamt auch, über Fehlentscheidungen im Rahmen ihrer Haushaltsplanung [...]
FDP-Fraktion kritisiert Scheinheiligkeit des Bezirksamts in Bezug auf Thai-Markt
Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf stellt mit großem Missfallen fest, dass die bereits von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen und finanziell gesicherten Konzepte zur Neugestaltung des Preußenparks unter Berücksichtigung des dort ansässigen Thai-Marktes von der neuen [...]
Pop-Down auf der Kantstraße!
Auf dem Kaiserdamm geht nichts mehr. Wie heute bekannt wurde, bleibt der Kaiserdamm aufgrund eines Abwasserkanalschadens an der Kreuzung Suarezstraße/Kaiserdamm für bis zu sechs Monate gesperrt. Ob einzelne Fahrstreifen wieder freigegeben werden können, [...]
Zukunft des Thai-Marktes sichern!
Dazu Stefanie Beckers, Sprecherin für Umwelt, Natur- und Klimaschutz sowie Grünflächen der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf: „Der Preußenpark wird als Park wieder hergestellt.“ Dieser Satz in der Zählgemeinschaftsvereinbarung zwischen CDU und Grünen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf [...]