FDP Fraktion fordert Harald-Juhnke-Platz
Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf hat für die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf am 17.11.2022 einen Antrag eingebracht, den über mehr als fünf Jahrzehnten berühmtesten Schauspieler und Entertainer Deutschlands, Harald Juhnke, mit einem Platz [...]
Stadteingang West – eine Chance für die ökologische Stadtplanung
Das Gebiet "Stadteingang West" ist aufgrund seiner prominenten Lage zwischen Messegelände, ICC und den S-Bahnhöfen Westkreuz und Grunewald von städtebaulich herausragender Bedeutung. Die Gestaltung dieses Ortes am Rand der City-West wirkt sich somit nicht nur [...]
FDP Fraktion hält tragischen Tod der Radfahrerin für einen Weckruf
FDP Fraktion hält tragischen Tod der Radfahrerin für einen Weckruf Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Tobias Bergmann, führt dazu aus: “ Der tragische Tod der am vergangenen Montag verunglückten Radfahrerin zeigt erneut, dass im Ernstfall [...]
FDP-Fraktion fordert den Auerbachtunnel zu retten
Im Zuge der Radschnellverbindung Kronprinzessinnenweg planen Senat und Bezirksamt, den Auerbachtunnel mindestens in eine Richtung, wahrscheinlich jedoch in beide, für den Autoverkehr zu sperren. Für die FDP-Fraktion ist eine solche Planung nicht hinnehmbar. [...]
Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg: FDP-Fraktion fordert, Schlossstraße als Ausweichstandort zu prüfen
In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf erkundigte sich die FDP-Fraktion im Rahmen der Fragestunde, wie sich das Bezirksamt in die Debatte um die Fortführung des Weihnachtsmarkts vor dem Schloss Charlottenburg eingebracht [...]
FDP-Fraktion bestätigt Vorstand
Am Montag, den 17. Oktober 2022, hat die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf auf einer turnus- und satzungsgemäßen Fraktionsversammlung Vorstandswahlen abgehalten und dabei ihren bisherigen Vorstand im Amt bestätigt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde erneut Felix Recke-Friedrich gewählt, [...]
FDP-Fraktion fordert, Bezirksstadtrat Herz die Verantwortung für die Wahlorganisation zu entziehen
Das Landesverfassungsgericht hat in seiner vorläufigen Einschätzung deutlich festgestellt, welches strukturelle Versagen zum Wahlchaos im Jahr 2021 führte. Insbesondere das Bezirksamt von Charlottenburg-Wilmersdorf in Person des Bezirksstadtrats Herz (CDU) hat mit seinen Entscheidungen [...]
Steigende Inflation und Energiekosten – was unternimmt der Bezirk?
Der Bezirk hat zunächst einmal wenig Möglichkeiten, unmittelbar Einfluss auf die derzeitige Situation, ausgelöst durch den brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine, mit einer steigenden Inflation und hohen Energiekosten zu nehmen. Hier ist vor allem [...]
BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf fordert die Möglichkeit der Beantragung von Ausweisdokumenten an Selbstbedienungsterminals
In der heutigen BVV-Sitzung wurde der FDP-Antrag, Ausweisdokumente künftig an Selbstbedienungsterminals beantragen zu können, einstimmig beschlossen. In der vorangegangenen Behandlung des Antrages im zuständigen Ausschuss sagt Stadtrat Arne Herz: „Auf diesen Antrag warten [...]
Wahlchaos in Charlottenburg-Wilmersdorf – aus Fehlern gelernt?
In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf erkundigte sich die FDP-Fraktion im Rahmen der Fragestunde, wie das Bezirksamt mit der vorläufigen Einschätzung des Berliner Verfassungsgerichtshofs umgeht, dass die Berlin-Wahlen im Jahr 2021 [...]