FDP-Fraktion benennt Fachsprecher für die neue Wahlperiode
Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihre Fachsprecher für die neue Wahlperiode benannt, nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Januar 2022 ihre Ausschüsse eingesetzt hat. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Felix Recke-Friedrich, führt hierzu aus: “Wir [...]
Die Klausurtagung nach der Wahl
Die konstituierende Sitzung der BVV im Dezember 2021 mit ihren Wahlen der Stadträte gab den Startschuss für eine Ausrichtung der Oppositionsarbeit. Die Vorbereitungen dazu zogen sich noch über knappe fünf Wochen. Es brauchte noch eine Geschäftsführung der Fraktion, einen [...]
Neubesetzung der Fraktionsgeschäftsführung
Nach der Wahl zur BVV im September vergangenen Jahres konnten wir uns schnell darauf verständigen, dass es eine/n Fraktionsgeschäftsführer/in geben soll. Der Anfall von zu erledigenden Aufgaben war für eine Teilzeitkraft nicht mehr zu gewährleisten. Wir haben uns kurz [...]
FDP-Fraktion kritisiert: Permanente Errichtung des Stadtplatzes Horstweg/Wundtstraße geht am Bürger vorbei und ist eine verschenkte Chance
Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf hält die permanente Errichtung des Stadtplatzes Horstweg/Wundtstraße für eine verschenkte Chance, die überdies am Bürger vorbei geht. Die Untersuchung zum temporären Stadtplatz Horstweg/Wundtstraße hat im Mindesten keine deutliche Zustimmung zum [...]
„Wie können wir Klimaneutralität im Bezirk erreichen?“
Als Freie Demokraten wollen wir den Klimaschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf bis hin zur Klimaneutralität effektiv und zielgerichtet voranbringen. Unnütze Vorgaben und Vorschriften sind für uns dabei genauso wenig hilfreich wie die rein symbolische Maßnahme der Ausrufung [...]
FDP-Fraktion beglückwünscht neues Bezirksamt und stellt Forderungen
Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf beglückwünscht die neuen Mitglieder des Bezirksamts zu ihrer Wahl. Anerkennung zeigt sie für die Verdienste des bisherigen Bezirksbürgermeisters Reinhard Naumann, dem es gelungen ist, die Menschen unseres Bezirks auf seine [...]
Stellungnahme zur Zählgemeinschaftsvereinbarung für Charlottenburg-Wilmersdorf
Die FDP-Fraktion zeigt sich enttäuscht über das Verhandlungsergebnis der künftigen Partner im Bezirk. Im Grunde geht es einfach so weiter wie bisher. Die großen Reformen in der Bezirksverwaltung bleiben aus. In maßgeblichen Bereichen [...]
„Sollte der Bezirk mehr von seinem Vorkaufsrecht bei Eigentümerwechseln von Grundstücken Gebrauch machen?“
Den bezirklichen Vorkauf von Immobilien lehnt die FDP klar ab, da hierdurch kein Quadratmeter neuer Wohnfläche entsteht. Anders sieht dies jedoch bei Grundstücken aus, die bebaut werden können. Aktuell wird vermehrt mit Bauland spekuliert. Diese [...]
Stellungnahme: Zählgemeinschaft Bündnis 90/ Die Grünen und SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf
Stellungnahme des Vorsitzenden der FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf, Felix Recke, zur Entscheidung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf, in Zählgemeinschaftsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen einzutreten: „Als FDP sind wir enttäuscht von der Entscheidung der SPD. Wir hätten uns [...]
Konstituierung der neuen FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf
Am Donnerstag, den 7. Oktober 2021, hat sich nach den Berlin-Wahlen vom 26. September 2021 die neue FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf konstituiert und ihren Vorstand gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Felix Recke gewählt, der diese Aufgabe [...]